Kategorie: Gemeinderat Stuttgart

Ich bin Stolz auf meinen Bruder Alfonso #Pantisano! Er besitzt genau das, was sich Rückgrat nennt und von dem viele immer gerne reden, aber wenns drauf ankommt, nicht wissen was das ist. Im Unterschied zu vielen anderen Politiker*innen, die ich kenne, macht er seinen Job und er macht ihn verdammt gut. Und das unter den widrigsten Umständen. Als einfacher Referent der Senatsverwaltung hält er seinen Kopf hin für die Community und auch für diesen schwarz-roten Senat. Nervt er mit seinen Reden und seinen Beiträgen? Eckt er an mit seinen Worten und Forderungen? Stört er Euch mit seinen Aussagen und Positionen? Ja? Gut so! Denn das ist seine verdammte Aufgabe. Er muss nicht irgendwem in der SPD, CDU oder der Linken gefallen, er muss sich vor die LGBT Community stellen und er stellt sich auch vor die migrantische Community, gerade auch weil es kaum jemand macht. Dafür bekommt er Hass. So viel Hass, dass er Personenschutz braucht wenn er auf einen CSD geht. Die Queere Community kann in Ostdeutschland keinen CSD aktuell durchführen, ohne dass eine Horde von hunderten Neonazis diese CSD versucht zu stören? Und Kevin stört sich an muslimischen Jugendlichen in Berlin? Ist das wirklich das größte Problem, dass wir haben in diesem Land? Oder sind es nicht viel mehr die Rechten, die alle Probleme in diesem Land auf Migrant:innen schieben? Und was wäre da die Aufgabe einer SPD, die angeblich seit 200 Jahren ein Bollwerk gegen Rechts ist?! So eine SPD braucht niemand, die dem rechten Diskurs hinterherrennt und ihren mutigen Leuten mit Rückgrat in den Rücken fällt. Wer auch immer in der SPD seinen Rücktritt oder seine Kündigung fordert sollte sich einfach nur Schämen. Ihr seid nicht besser als die Reichelts und von Storchs dieser Welt. Ihr habt nichts, aber auch garnichts verstanden. Und wisst ihr was, wenn die AfD vor Eurer Türe steht und Euch abholen will, dann könnt Ihr sicher sein, dass Menschen wie mein Bruder dastehen und mit aller Kraft für Euch kämpfen werden.

Die letzten zwei Jahre war ich Mitglied im Parteivorstand der Partei Die Linke. Für den neuen PV werde ich nicht erneut kandidieren, da ich mich auf mein politisches Engagement in Stuttgart und im Landesverband konzentrieren möchte. Vielen Dank an alle, die mich in meiner Zeit im PV unterstützt und begleitet haben. Insbesondere meinem Landesverband Baden-Württemberg, der Bewegungslinken, Marx21 und den LinksKanax. Die letzten zwei Jahre waren eine spannende und auch sehr aufreibende Phase der Partei. Als ich für den PV kandidiert habe, war die OB-Wahl in Konstanz etwas mehr als ein Jahr vorüber, viele in der Partei kannten mich vor allem aus dieser erfolgreichen Kampagne. Im PV konnten mich viele besser kennenlernen. Einige Genoss:innen habe ich überrascht, andere enttäuscht. Das hatte ich erwartet. In den PV habe ich mich wählen lassen, weil ich einen Beitrag dazu leisten wollte, dass der interne Konflikt mit Sahra Wagenknecht und ihren Anhängern ein Ende findet. So hab ich mich auch immer wieder öffentlich geäußert und mich im PV und in der Partei für eine schnelle Trennung eingesetzt. Eine toxische Beziehung, die beendet werden musste. Die jüngste Geschichte zeigt, dass Wagenknechts Sekte schon lange nichts mehr gemein hatte mit einer linken Partei. Fakt ist, dass wir heute als Partei mehr Mitglieder haben als vor 2 Jahren, da vor allem viele junge Menschen wieder in unsere Partei eintreten. Vor Ort in Stuttgart spüren wir das sehr und merken wie viel Spaß politische Arbeit machen kann wenn Konflikte nicht im Mittelpunkt stehen. Fakt ist auch, dass wir bei den Wähler:innen durch den jahrelangen Streit und durch fehlenden Mut und einer unklaren Haltung bei vielen wichtigen Fragen das Vertrauen der Wähler:innen verloren haben. Dieses Vertrauen wieder herzustellen wird Aufgabe des neuen PV sein, damit die Partei mit dem Plan25 und zwei neuen Vorsitzenden auch wieder Wahlerfolge feiern kann. Es freut mich auch ein paar inhaltliche Impulse gesetzt zu haben. Erwähnen möchte ich vor allem zwei Projekte. Die Unterstützung der #wirfahrenzusammen Kampagne von Seiten der Partei. Wir waren aktiver Teil der Kampagne von ver.di und Fridays for Future. (Teil 1)

In den letzten Tagen habe ich viele Rückmeldungen bekommen zu dem Post mit einem Bild von Besucher*innen des Wasen, die am Bahnhof „Ausländer Raus“ singen. Auf X ging der Beitrag steil und der rechte Mob dort hat das bezweifelt. Hier auf Insta hingegen wurde von vielen ähnlichen Erlebnissen berichtet. Und siehe da, prompt gab es einen Vorfall der bei der Polizei angezeigt wurde am Bahnhof Waiblingen. Dort wurde allerdings nicht nur gesungen, sondern auch Gewalt angewendet von irgendwelchen #LederhosenNazis. Diesmal im Alter zwischen 40 bis 60 Jahre. Der Cannstatter Wasen ist ein kollektives Besäufnis, den Einige dazu nutze ihre rassistische und sexistische Grundhaltung auszuleben. Ausrede ist dabei immer der Alkoholpegel. Der Wasen ist unsicher und gefährlich für viele Menschen. Das auszublenden ist ignorant!

Wir müssen die Probleme in unserem Land ansprechen, auch wenn es unliebsame Wahrheiten sind: ich mache mir sorgen um meine Tochter, dass sie solchen #LederhosenNazis begegnet, die auf dem Weg zum Oktoberfest in Stuttgart „Ausländer Raus“ singen. So viel zur schönsten Zeit in Stuttgart nach Weihnachten…

Diese Meldung zeigt wie exemplarisch wie bei Straftaten in unserer Stadt mit zweierlei Maß gemessen wird. Der Cannstatter Wasen ist das Highlight für Straftäter in unserer Stadt. An keinem Ort werden in so kurzer Zeit Straftaten in Stuttgart begangen. Es wurde nun sogar eine Wasenboje eingerichtet, um Frauen einen Schutzraum zu bieten vor sexuellen Übergriffen durch besoffene Männer. Die Dunkelziffer an Straftaten ist vermutlich weit höher als die angezeigten Taten. Da die Täter aber überwiegend weiß und vermutlich Michael, Frank und Rudi heissen, gibts nicht irgendwelche absurden Pläne dagegen von Nopper - Nein - die bekommen auch noch seinen Segen. Der Wasen ist für den lupenreinen Christen Nopper genauso wichtig wie Weihnachten. So viel Absurdität ist kaum auszuhalten.

Mir fehlen für solche Schlagzeilen nur noch die Worte. Gleichzeitig frage ich mich, wie es so viele Mitglieder der Grünen, die ich kenne und schätze, noch in dieser Partei aushalten? Gerade in Baden-Württemberg ist die Grüne Partei nur noch ein Schatten dessen, was die Grünen einmal sein wollten. Die Hülle der Partei ist noch da, innen drin ist allerdings nichts mehr übrig. Wenn jetzt die Grünen aus BW noch schärfere Asylgesetze fordern, also noch mehr menschenverachtende Regeln, als sie nicht schon die Ampel umgesetzt hat, dann sind die Grünen keine Partner mehr im Kampf für Vielfalt und Menschenrechte.