Kategorie: Gemeinderat Stuttgart

Die nackte Wahrheit muss auch mal sein. So sehen meine nächsten Wochen und Monate aus im Gemeinderat. Grüne und Rote Liste, Anträge schreiben, Sitzungen über Sitzungen zum Wohle von Menschen und Natur in Stuttgart. Das werden trotz sehr guter Haushaltslage vermutlich sehr harte Verhandlungen. Ganz viel notwendiges fehlt im Haushaltsplan vom OB. Da muss viel nachgelegt werden. Und gleichzeitig sind große Summen für SAB, Stadtwerken und SWSG im Plan. Aber auch in Stuttgart gilt: Klimaschutz kann es nur Sozial geben. . . #dhh2425 #stuttgart #stuttgartcity #haushalt #klimaschutz #sozialegerechtigkeit #kitastrophe #dielinkestuttgart #luigipantisano

Heute wurde im Gemeinderat zur Situation vor der Ausländerbehörde Stuttgart diskutiert. Es gibt erste kleine Verbesserungen und Fortschritte. Allerdings scheint Oberbürgermeister Nopper die Dramatik der Situation weiter nicht klar zu sein. Er hat bei der Debatte gefehlt. Und der maßgeblich verantwortliche Ordnungsbürgermeister hat sich nicht dazu durchdringen können bei den Menschen für die Zustände zu entschuldigen.

Ein wunderbarer #Klimastreik heute in Stuttgart. 7000 Menschen und mehr für ein starkes Zeichen an die Politik endlich konkret und konsequent zu Handeln um die Klimakatastrophe abzuwenden. . . #klimastreikstuttgart #stuttgart #stuttgartcity

Heute streike ich gemeinsam mit Tausenden für eine klimagerechte Politik! eine klimagerechte Welt! Zeit, dass die verantwortlichen Politiker:innen in Stadt, Land, Bund und EU handeln und die Klimakatastrophe abwenden. Wir sammeln heute als LINKE für die Kampagne #wirfahrenzusammen von Fridays for Future und verdi Unterschriften. Mir dieser Mehrheitspetition fordern wir eine bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im ÖPNV. . . #fridaysforfuture #klimastreik #stuttgart #stuttgartcity #dielinkestuttgart #dielinke #luigipantisano

Ein Auszug meiner gestrigen Rede auf der Kundgebung gegen die Zustände vor der Ausländerbehörde Stuttgart. Es ist an der Zeit, dass OB Nopper und Bürgermeister Maier endlich konkret handeln. Migrant:innen und People of Color haben eine menschenwürdige Behandlung verdient. Was die CDU in Bund, Land und Stadt aktuell fordern und aussagen ist eine rassistische Politik! Schluss damit. Gut, dass gestern so viele da waren bei der Kundgebung und ein Zeichen gesetzt haben. Es ist wichtig weiter dran zu bleiben und die Menschen vor der Ausländerbehörde nicht alleine zu lassen. #ausländerbehörde #stuttgart #stuttgartcity #stuttgartgegenrechts #dielinkestuttgart #dielinke #refugeeswelcome #luigipantisano