Podiumsdiskussion des Südkuriers

"Ein Publikum das nicht einfach ist an der Ausländerbehörde." Ein Satz wie eine Ohrfeige. Ein Satz, ausgesprochen vom zuständigen Ordnungsbürgermeister Clemens Maier im gestrigen Internationalen Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderats. Eine Beantwortung meiner Frage, was BM Maier denn mit diesem Satz genau gemeint hat, ging unter im Geschrei von Oberbürgermeister Nopper, der in der Sitzung nichts besseres zu tun hatte als mich zu beleidigen. Ein absolut unwürdiges Verhalten für ein Stadtoberhaupt. Kritikfähigkeit ist nicht seine Stärke. Aber damit will ich mich nicht weiter befassen. Er hat sich in der Sitzung durch sein Verhalten selbst entlarvt. Eine Antwort ist mir Bürgermeister Maier leider schuldig geblieben. Eine Antwort erübrigt sich vielleicht aber auch, denn der Satz ist so klar wie einfach. Es bringt die von mir beschriebene und kritisierte Ablehnungskultur auf den Punkt. Eine Ablehnungskultur, die an der Stadtspitze herrscht. Er sieht in den Menschen in der Schlange nicht unsere städtischen Erzieher:innen, Ingenieur:innen, zukünftigen Handwerker:innen oder Pflegekräfte. Nein, er sieht ein "nicht einfaches Publikum"… . (Weiter im Kommentar) . #ausländerbehörde #stuttgart #stuttgartcity #luigipantisano

Die nackte Wahrheit muss auch mal sein. So sehen meine nächsten Wochen und Monate aus im Gemeinderat. Grüne und Rote Liste, Anträge schreiben, Sitzungen über Sitzungen zum Wohle von Menschen und Natur in Stuttgart. Das werden trotz sehr guter Haushaltslage vermutlich sehr harte Verhandlungen. Ganz viel notwendiges fehlt im Haushaltsplan vom OB. Da muss viel nachgelegt werden. Und gleichzeitig sind große Summen für SAB, Stadtwerken und SWSG im Plan. Aber auch in Stuttgart gilt: Klimaschutz kann es nur Sozial geben. . . #dhh2425 #stuttgart #stuttgartcity #haushalt #klimaschutz #sozialegerechtigkeit #kitastrophe #dielinkestuttgart #luigipantisano

Heute wurde im Gemeinderat zur Situation vor der Ausländerbehörde Stuttgart diskutiert. Es gibt erste kleine Verbesserungen und Fortschritte. Allerdings scheint Oberbürgermeister Nopper die Dramatik der Situation weiter nicht klar zu sein. Er hat bei der Debatte gefehlt. Und der maßgeblich verantwortliche Ordnungsbürgermeister hat sich nicht dazu durchdringen können bei den Menschen für die Zustände zu entschuldigen.

Ein wunderbarer #Klimastreik heute in Stuttgart. 7000 Menschen und mehr für ein starkes Zeichen an die Politik endlich konkret und konsequent zu Handeln um die Klimakatastrophe abzuwenden. . . #klimastreikstuttgart #stuttgart #stuttgartcity